Im ARD-Interview forderte Bayerns Ministerpräsident erneut eine Rückkehr zur Atomkraft. Die Bundesregierung erteilt dem Vorstoß eine Absage: Die Atomkraft in Deutschland habe keine Zukunft mehr, die Rechtslage sei völlig klar.
Korrekterweise muss man sagen, dass (soweit ich weiß) die CSU zwar nicht aktiv blockiert sondern Vorschriften, Genehmigungsverfahren und Klagen alles unendlich verzögern.
Das ist natürlich keine Entschuldigung. Wenn man z.B. die dritte Startbahn für den münchner Flughafen erinnert, gab es das dort alles auch und trotz immenser Proteste ging dann am Ende doch alles erstaunlich flott.
Und wieder abgeschafft. Wer der CSU blockieren vorwirft, gehört halt einfach zur Opposition. Blockiert wird nämlich von allen möglichen Seiten, die “Verspargelung” und Fortschritt fürchten.
Untätigkeit und Trägheit genügen da völlig und sind viel leichter vorzuwerfen als krude Verschwörungen die an der Realität vorbeischiessen.
Sicher, dass die abgeschafft wurde?
Bei kurzem Googeln konnte ich nur finden, dass seit November 22 zusätzliche Ausnahmen gelten, die wohl weitestgehend auf Bundesrecht beruhen.
Nein. Kann gut sein, dass der Maggus wieder nur blöd daher geredet hat. Scheint wirklich nur aufgeweicht zu werden. Danke für die Aufklärung.
Ich wollte ja auch nur sagen, dass sachlichere Kritik an der CSU evtl. hilfreicher wäre.
Aber sieht fast echt so aus als wäre die Landesregierung tatsächlich entweder a) unglaublich langsam oder b) schlicht Energieblockierer. (Bei PV ist Bayern auch alles andere als Weltspitze - weder pro Kopf noch am BIP gemessen.)
Korrekterweise muss man sagen, dass (soweit ich weiß) die CSU zwar nicht aktiv blockiert sondern Vorschriften, Genehmigungsverfahren und Klagen alles unendlich verzögern.
Das ist natürlich keine Entschuldigung. Wenn man z.B. die dritte Startbahn für den münchner Flughafen erinnert, gab es das dort alles auch und trotz immenser Proteste ging dann am Ende doch alles erstaunlich flott.
Die CSU hat die Gesetze erlassen, die die Genehmigungsverfahren so schwer machen, dass sie praktisch unmöglich sind. Das ist schon aktiv sabotieren.
Die CSU hat zB die 10H-Regelung eingeführt
Und wieder abgeschafft. Wer der CSU blockieren vorwirft, gehört halt einfach zur Opposition. Blockiert wird nämlich von allen möglichen Seiten, die “Verspargelung” und Fortschritt fürchten.
Untätigkeit und Trägheit genügen da völlig und sind viel leichter vorzuwerfen als krude Verschwörungen die an der Realität vorbeischiessen.
Sicher, dass die abgeschafft wurde?
Bei kurzem Googeln konnte ich nur finden, dass seit November 22 zusätzliche Ausnahmen gelten, die wohl weitestgehend auf Bundesrecht beruhen.
Artikel 82 der Bayerischen Bauordnung scheint zumindest noch Bestand zu haben.
Nein. Kann gut sein, dass der Maggus wieder nur blöd daher geredet hat. Scheint wirklich nur aufgeweicht zu werden. Danke für die Aufklärung.
Ich wollte ja auch nur sagen, dass sachlichere Kritik an der CSU evtl. hilfreicher wäre.
Aber sieht fast echt so aus als wäre die Landesregierung tatsächlich entweder a) unglaublich langsam oder b) schlicht Energieblockierer. (Bei PV ist Bayern auch alles andere als Weltspitze - weder pro Kopf noch am BIP gemessen.)