Weil die Ampel-Regierung sparen muss, stehen bei der Bahn offenbar fast alle Neubauprojekte auf der Kippe. Das berichten mehrere Medien. Darunter seien auch mehrere wichtige Bahnprojekte für die Wirtschaft.
Es ist halt einfach traurig.
Hätten wir rot-rot-grün gehabt, würde man nicht lange rumfackeln, weil alle der ähnlichen Meinung und Idee sind.
Schuldenbremse weg, reiche Unternehmen und Privatpersonen besteuern. Für reiche Personen Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer.
So viel Fortschritt mit dieser Koalition!
Es ist halt einfach traurig. Hätten wir rot-rot-grün gehabt, würde man nicht lange rumfackeln, weil alle der ähnlichen Meinung und Idee sind. Schuldenbremse weg, reiche Unternehmen und Privatpersonen besteuern. Für reiche Personen Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer.
Innenpolitisch ständen wir ziemlich sicher besser da, aber außenpolitisch wäre die Linke mit dem Ukraine Krieg wohl ein Desaster gewesen.
Klar, bei RRG würde der Bundesrat natürlich immer sofort zustimmen.
Man darf nicht vergessen das die Union auch einen signifikanten Einfluss auf die Ampel Gesetze hat.
Ich glaube solange wir keine Föderalismusreform haben sind alle “extremeren” Koalitionen eh Traumtänzerei.