In München haben Klimaaktivisten erneut Straßen blockiert. Das nahm ein Autofahrer zum Anlass, um zwei Störer*innen mit seinem Wagen wegzuschieben und sich anschließend zu entfernen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen; verletzt wurde glücklicherweise niemand. Update 2023-08-29: Im Spiegel Online-Artikel ist ein Video der Aktion verlinkt.
Moment. Meinst du das ernst? Falls ja hoffe ich, dass du nur theoretisch mit Autofahren zu tun hast, aber zu Sicherheit: Nein, man darf niemanden anfahren, ob der andere nun noch so aggresiv auf dem eigenen Parkplatz rumstand oder nicht. Auch nicht “vorsichtig”.
Ich sehe das wie du, aber nach meiner Sachkenntnis ist es so wie OP andeutet: Man darf nach gegenwärtiger Rechtsprechung Menschen behutsam zur Seite nötigen, wenn sie einen blockieren, ohne sich der Nötigung schuldig zu machen. Ich finde es nicht gut, aber das ist mein Kenntnisstand. Wahrscheinlich wurde sowas aber bisher immer vor Amtsgerichten entschieden und bei Entscheidungen vorm Amtsgericht kann man auch genausogut würfeln.
Also dazu hätte ich gerne eine Quelle. Klingt ehrlich gesagt nach einem Urban Myth, der wahrscheinlich auf einem kreativ interpretierten Einzelfall unter sehr speziellen Bedingungen beruht oder so. Ich bin mir ziemlich sicher, eass Fußgänger anzufahren im Allgemeinen verboten ist, wobei es sehr spezielle Fälle geben könnte, in der es straffrei geblieben ist (Notwehr bsw.). Das die Blockade eines Parkplatzes dazu gehört halte ich allerdings für Unsinn.
Der Punkt ist, dass im Schneckentempo anrempeln nicht als anfahren gewertet wird. Jemanden zu schupsen, ohne ihn zu verletzen, ohne ihn zu gefährden und ohne im Schmerzen zuzufügen, ist strafrechtlich auch nicht sanktionierbar.
das Problem ist, wenn der rechter Fuß des Fahrers ein kleines bisschen mehr als gewollt drückt, wird man sehr schnell beim “vorsichtig mit dem Auto anschupsen” gefährlich verletzt. als würde ich mit meinem Faust so tun als würde ich dich schlagen wollen, tatsächlich halte ich aber ein Zentimeter Abstand. wird glaube ich nicht als harmlos gesehen.
Ist ein Arschlochmove, aber strafrechtlich ist es in der Regel nicht relevant.