Das Landgericht Erfurt hat einen Richter zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, weil er 2021 die Maskenpflicht an zwei Schulen kippen wollte.
Ein Familienrichter, der mit einer Entscheidung die Corona-Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippen wollte, ist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach den Juristen am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren ausgesetzt zur Bewährung.
Der Mann habe ein Urteil gefällt, „das er von vornherein so beabsichtigt hatte“, sagte der vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Das Verfahren am Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe er aktiv generiert.
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Soweit ich weiß sind Richter keine Beamte und so auch nicht dem Beamtenrecht unterworfen.
Das auf jeden Fall. Hoffen wir mal, dass das Urteil hält.
Richtig; für Richter und Soldaten gelten SG und DRiG.
Die Regeln bezüglich der Entfernung aus dem Beamten-, Soldaten- oder Richterstand sind bei einer Verurteilung zu einer mindestens einjährigen Freiheitsstrafe aber sehr ähnlich.