cross-posted from: https://feddit.org/post/4286970
Frankreich plant offenbar die Einführung von Superblitzern. Die überwachen Tempo, Gurtpflicht und Handynutzung. Auch in anderen Ländern gibt es das schon – bald auch in Deutschland?
Spoiler: Nicht sobald, da erst noch datenschutzrechtliche Fragen geklärt werden müssten. Zufallsfunde von Missachtung des Handyverbots oder der Gurtpflicht auf Bildern von Radarfallen werden natürlich bisher auch schon verfolgt und geahndet.
Das stimmt so nicht ganz:
§30 (1) StVO:
Es ist jetzt ein Definitionsfrage, ob ‘zum Spaß’ einen Nutzen darstellt, aber wenn nicht, gilt das Verbot auch nur innerorts.
Allerdings finde ich auch, dass öfter die Schallemission von Mopeds, Motorrädern und PKW kontrolliert werden sollte.