• TeutonenThrasher@feddit.org
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    25
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    1 month ago

    Im Schengen-Raum - zu dem Deutschland und alle seine Nachbarstaaten gehören - sind solche Kontrollen eigentlich nicht vorgesehen. Im Fall “außergewöhnlicher Umstände” kann ein Mitgliedsland laut Schengen-Kodex wieder kontrollieren. Allerdings nur “vorübergehend” und “als letztes Mittel”. Der freie Personen- und Warenverkehr gelten als einer der Eckpfleiler der EU.

    Mit welcher konkreter Begründung wurde dieser heftige Einschnitt eigentlich nochmal durchgeboxt?

    • trollercoaster@sh.itjust.works
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      21
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      1 month ago

      Mit welcher konkreter Begründung wurde dieser heftige Einschnitt eigentlich nochmal durchgeboxt?

      irgendwas den Nazis nachplappern dies das.

    • Tarogar@feddit.org
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      18
      ·
      1 month ago

      “Böse Migranten… ( Hier jetzt irgendwas hinzufügen) … Und deswegen führen wir jetzt wieder Grenzkontrollen ein.”

    • copacetic@discuss.tchncs.de
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      8
      ·
      1 month ago

      Zur Begründung verwies Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einem Brief an die EU-Kommission auf “Gefahren durch den islamistischen Terrorismus” und auf “Vorfälle von Messer- und Gewaltkriminalität durch Geflüchtete”.

    • Successful_Try543@feddit.org
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      7
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      1 month ago

      Ich glaube, die Kontrollen an deutschen Grenzen bestehen formal seit 2015 und sind seitdem immer wieder wegen einem neuen gravierenden Anlass Vorwand verlängert worden.