Und Ampel macht Ampelsachen, denn die könnten diese Spielart der Korruption ja einfach verbieten und unter Strafe stellen.
Das ist ein Problem der gesamten politischen Kaste in diesem Land. Fast niemand dort will es unter Strafe stellen, dass politische Akteure den Staat als gigantischen Selbstbedienungsladen missbrauchen können, denn man (oder eigene Parteifreunde) könnte(n) ja selbst davon profitieren.
Hast du da ne Uebersicht irgendwo? Ich erinner mich vage an eine Timeline von Korruptionsskandeln oder so und die waren nicht gleichverteilt sondern ehet schwaz und gelb, selbst wenn man die Menge an Gelegenheiten mit einbeziehen wuerde.
Ist denk ich wichtig bei sowas spezifisch und mit Quellen zu reden, da “alle gleich!” auch zu asymmetrischer Demobilisierung o.ä. fuehren koennte.
Die großen Dinger sind schon sehr CDU- und FDP-lastig, spontan fallen mir da bei der Union Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl ein, bei der FDP die Mehrwertsteuersenkung für Hotels.
Bei der SPD fällt mir spontan und sofort Gerhard Schröder ein, der sich mit Helmut Kohl eine Kopf-an Kopf Rennen um den Titel des korruptesten Bundeskanzlers der deutschen Geschichte liefern dürfte. Der war schon immer in der Tasche der Autoindustrie, und hat eine merkwürdige “Freundschaft” mit Carsten Maschmeyer unterhalten. Groß skandalisiert wurde Schröders Korruption nie, höchstens im Rahmen des Ukraine-Krieges der Umstand, dass einer derjenigen, die Schröder gekauft haben, zufälligerweise Vladimir Puti heißt.
Bei den Grünen fällt mir gerade auf Bundesebene nichts ein, was groß skandalisiert wurde, aber die Vetternwirtschafts-Geschichte von Habeck hat schon einen üblen Beigeschmack, auch wenn da formal Alles sauber gewesen sein soll. Das ist ja eines der Merkmale politischer Korruption in Deutschland, dass das formal in der Regel Alles sauber und legal ist, weil einfach Korruption von politischen Amts- und Mandatsträgern in ihren meisten Ausprägungen nicht verboten ist.
Dazu kommen noch viele Datenpunkte aus der lokalen Kommunalpolitik, die ich zu meinem Leidwesen schon seit mehreren Jahrzehnten beobachte. Da haben sich bis jetzt alle Parteien und parteiähnlichen Gruppierungen schamlos selbst bedient. In der Regel läuft das so, dass bei der Ausweisung von Neubaugebieten neues Bauland zufälligerweise immer da erschlossen wird, wo Kommunalpolitiker ein Wiesengrundstück besitzen. Dieses Verhalten zieht sich durch alle hier relevanten politischen Gruppierungen. (SPD, Grüne, CDU, eine kommunale NIMBY-Liste, die aus einer Bürgerinitiative gegen Windkraftanlagen entstanden ist und praktisch den politischen Arm eines ortsansässigen Unternehmers und Großgrundbesitzers darstellt, und freie Wähler)
Da das Problem der scham- und straflosen Selbstbedienung politischer Akteure schon in der Kommunalpolitik anfängt und sich dort durch alle Parteien zieht, sehe ich kein Problem damit, alle Politiker pauschal unter den Verdacht zu stellen, korrupt zu sein. Die meisten Formen politischer Korruption sind in Deutschland legal, also wird das gemacht.
Und Ampel macht Ampelsachen, denn die könnten diese Spielart der Korruption ja einfach verbieten und unter Strafe stellen.
Das ist ein Problem der gesamten politischen Kaste in diesem Land. Fast niemand dort will es unter Strafe stellen, dass politische Akteure den Staat als gigantischen Selbstbedienungsladen missbrauchen können, denn man (oder eigene Parteifreunde) könnte(n) ja selbst davon profitieren.
Hast du da ne Uebersicht irgendwo? Ich erinner mich vage an eine Timeline von Korruptionsskandeln oder so und die waren nicht gleichverteilt sondern ehet schwaz und gelb, selbst wenn man die Menge an Gelegenheiten mit einbeziehen wuerde.
Ist denk ich wichtig bei sowas spezifisch und mit Quellen zu reden, da “alle gleich!” auch zu asymmetrischer Demobilisierung o.ä. fuehren koennte.
Nur eine ganz grobe Übersicht.
Die großen Dinger sind schon sehr CDU- und FDP-lastig, spontan fallen mir da bei der Union Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl ein, bei der FDP die Mehrwertsteuersenkung für Hotels.
Bei der SPD fällt mir spontan und sofort Gerhard Schröder ein, der sich mit Helmut Kohl eine Kopf-an Kopf Rennen um den Titel des korruptesten Bundeskanzlers der deutschen Geschichte liefern dürfte. Der war schon immer in der Tasche der Autoindustrie, und hat eine merkwürdige “Freundschaft” mit Carsten Maschmeyer unterhalten. Groß skandalisiert wurde Schröders Korruption nie, höchstens im Rahmen des Ukraine-Krieges der Umstand, dass einer derjenigen, die Schröder gekauft haben, zufälligerweise Vladimir Puti heißt.
Bei den Grünen fällt mir gerade auf Bundesebene nichts ein, was groß skandalisiert wurde, aber die Vetternwirtschafts-Geschichte von Habeck hat schon einen üblen Beigeschmack, auch wenn da formal Alles sauber gewesen sein soll. Das ist ja eines der Merkmale politischer Korruption in Deutschland, dass das formal in der Regel Alles sauber und legal ist, weil einfach Korruption von politischen Amts- und Mandatsträgern in ihren meisten Ausprägungen nicht verboten ist.
Dazu kommen noch viele Datenpunkte aus der lokalen Kommunalpolitik, die ich zu meinem Leidwesen schon seit mehreren Jahrzehnten beobachte. Da haben sich bis jetzt alle Parteien und parteiähnlichen Gruppierungen schamlos selbst bedient. In der Regel läuft das so, dass bei der Ausweisung von Neubaugebieten neues Bauland zufälligerweise immer da erschlossen wird, wo Kommunalpolitiker ein Wiesengrundstück besitzen. Dieses Verhalten zieht sich durch alle hier relevanten politischen Gruppierungen. (SPD, Grüne, CDU, eine kommunale NIMBY-Liste, die aus einer Bürgerinitiative gegen Windkraftanlagen entstanden ist und praktisch den politischen Arm eines ortsansässigen Unternehmers und Großgrundbesitzers darstellt, und freie Wähler)
Da das Problem der scham- und straflosen Selbstbedienung politischer Akteure schon in der Kommunalpolitik anfängt und sich dort durch alle Parteien zieht, sehe ich kein Problem damit, alle Politiker pauschal unter den Verdacht zu stellen, korrupt zu sein. Die meisten Formen politischer Korruption sind in Deutschland legal, also wird das gemacht.