• 0 Posts
  • 213 Comments
Joined 3 months ago
cake
Cake day: June 23rd, 2024

help-circle




  • Finde es interessant, dass immer vom Gastrecht gesprochen wird. Sowas gibt es nämlich gar nicht. Im Gegensatz zum Asylrecht und das macht Dinge halt kompliziert.

    Das stimmt. Weil es aber neulich schon eine ähnliche Diskussion gab, lege mir folgenden Hinweis bitte nicht böswillig aus, der mich damals selber ziemlich überrascht hat:

    In der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte wird genaugenommen gar kein tatsächliches “Recht auf Asyl” iSv “Recht, Asyl zu bekommen” eingeräumt, sondern nur das etwas merkwürdige “Recht, das gewährte Asyl zu genießen”. Bei der ursprünglich angedachten “harten” Formulierung, tatsächlich ein “Recht auf Asyl” einzuräumen, haben die Staaten nicht mitgemacht. Außerdem haben sie sich die Hintertür eingebaut, dass dieses Recht aufgrund von Verbrechen aberkannt werden kann.

    In Deutschland geht das Grundgesetz einerseits weiter und räumt politisch Verfolgten tatsächlich “hart” Asylrecht ein. Andererseits räumen wir uns mit Absatz 2 quasi den Ultimativ-Joker ein, der es uns technisch ermöglichen würde, nahezu jeden abzuweisen. Weil auf dieses Recht auf Asyl kann sich nicht berufen, wer aus einem sicheren Drittstaat der EU oder bspw. dem Schengenraum einreist. Also alle Länder, die uns umgeben. Lediglich die Einreise per Flugzeug oder Schiff würde da nicht drunterfallen und das macht allenfalls ein verschwindend geringer Teil.

    Die Argumentation mit dem Recht ist also bei weitem nicht so wasserdicht, wie man vielleicht denkt. Der rechtliche Rahmen würde im Zweifel eine noch viel restriktivere Auslegung hergeben, wenn es eine entsprechende Regierung gerne so haben möchte. Das finde ich ganz gut im Hinterkopf zu behalten.






  • Da hast du recht. Aber man kann schon gewisse Bauchschmerzen bekommen, wenn man sieht, dass die Grüne Jugend den Weg vom Rest der Partei zu einem neuen (notwendigen) Realismus in der Außenpolitik offenbar nicht mitgegangen ist und sich über Dinge wie die Zeitenwende-Milliarden aufregt.

    Dieser Pippi-Langstrumpf-Pazifismus nützt ausschließlich Russland und mit den braunen und den roten Fremdenfeinden haben wir da ja schon zwei leider sehr aufstrebende Parteien.











  • Quittenbrot@feddit.orgtoich_iel@feddit.orgich📙iel
    link
    fedilink
    arrow-up
    7
    ·
    edit-2
    12 days ago

    Bei der genauen Herkunft wird gestritten, aber erfunden haben die Nazis es nicht.

    Zur Wahl stehen bspw.:

    -ursprüngliche Bezeichnung für das im März stattfindende Aussortieren der nicht (mehr) zur Aufzucht geeigneten Schafe (März-/Merzschafe)

    -eine Abwandlung von ‘merzen’ (Handel treiben, von lat. merx ‘Ware’), also ‘aus dem Handel ziehen’.

    -eine Abwandlung von ‘merksen’ (kennzeichnen, auszusonderndes markieren, vgl. engl. mark out ‘bestimmen, ausersehen’)

    -verwandt mit ‘uzermarcete’, mhd. aus dem 13. Jh, ‘vertreiben’, ‘aus der Mark schaffen’