Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür ist er auf der Suche nach Unterstützern - auch außerhalb seiner Fraktion. Doch ist ein Verbot realistisch? Von S. Friedrich und N. Schniederjann.
Bei der AFD geht's schon lange nicht mehr um Meinung und Demokratie-konformen berechtigter Kritik am System oder was auch auch immer. Das ist Volksverhetzung, Antisemitismus, verfassungsfeindlich und noch mehr. Vielleicht haben manche Leute die AFD Mal gewählt, weil sie berechtigter Sorge um Flüchtlingskrise und Co hatten - da ist natürlich nicht alles astrein gelaufen. Aber denen geht's es nicht um lösungsorientiertes handeln, da geht's um Stammtischparolen und Macht. Guck dir das Affentheater Mal im Bundestag an. Und alle die da mitziehen machen sich ebenso schuldig. Man muss da keinen abholen, die sind lost.
Bei der AFD geht's schon lange nicht mehr um Meinung und Demokratie-konformen berechtigter Kritik am System oder was auch auch immer. Das ist Volksverhetzung, Antisemitismus, verfassungsfeindlich und noch mehr. Vielleicht haben manche Leute die AFD Mal gewählt, weil sie berechtigter Sorge um Flüchtlingskrise und Co hatten - da ist natürlich nicht alles astrein gelaufen. Aber denen geht's es nicht um lösungsorientiertes handeln, da geht's um Stammtischparolen und Macht. Guck dir das Affentheater Mal im Bundestag an. Und alle die da mitziehen machen sich ebenso schuldig. Man muss da keinen abholen, die sind lost.