Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich noch nicht festgelegt, ob Deutschland Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefert. CDU-Vize Michael Kretschmer spricht sich vehement gegen den Vorschlag aus.
Und was hat das mit den Taurus zu tun? Die werden nicht erfasst.
n this context, the MTCR places particular focus on rockets and unmanned aerial vehicles capable of delivering a payload of at least 500 kilograms (1,100 lb) to a range of at least 300 kilometres (190 mi) and on equipment, software, and technology for such systems.
kein völkerrechtlich verbindlicher Staatsvertrag, sondern eine freiwillige Selbstverpflichtung.[1][2][3]
The MTCR is not a treaty and does not impose any legally binding obligations on Partners (members). Rather, it is an informal political understanding among states that seek to limit the proliferation of missiles and missile technology.[1]
sollte wohl kein Problem darstellen und wurde deshalb von Scholz wohl bisher auch nicht als Grund genannt…
Also ja es gibt solch eine Übereinkunft, legal bindend ist diese aber nicht und könnte demnach ganz einfach ignoriert werden.
Es geht also weiterhin darum dass man den Konflikt mit den Russen scheut obwohl die sich sowieso die Welt machen wie sie wollen. Darüber hinaus schenkt man der Ukraine anscheinend kein Vertrauen und das obwohl man sie medienwirksam doch schon als quasi Nato und EU Mitglied feiert…
Ja die Vereinbarung ist nicht legal bindend, aber “sollte kein Problem darstellen” ist mMn der falsche Ansatz.
Mti dem Bruch dieser Vereinbarung darf auch die USA demnächst Waffen liefern (sofern “sinnvoll” begründet) oder andere Länder. Und schon ist die Vereinbarung sinnlos.
Klar wäre es diesmal “ein guter Grund”, aber wer bewertet das und wo hört es auf?
glaube ich auch
https://en.m.wikipedia.org/wiki/Missile_Technology_Control_Regime
Ein Abkommen darüber keine zu großen Raketen/Marschflugkörper mit Reichweiten >=300km zu exportieren.
Und was hat das mit den Taurus zu tun? Die werden nicht erfasst.
Die Taurus haben Gefechtsköpfe von 495kg.
sollte wohl kein Problem darstellen und wurde deshalb von Scholz wohl bisher auch nicht als Grund genannt…
Also ja es gibt solch eine Übereinkunft, legal bindend ist diese aber nicht und könnte demnach ganz einfach ignoriert werden.
Es geht also weiterhin darum dass man den Konflikt mit den Russen scheut obwohl die sich sowieso die Welt machen wie sie wollen. Darüber hinaus schenkt man der Ukraine anscheinend kein Vertrauen und das obwohl man sie medienwirksam doch schon als quasi Nato und EU Mitglied feiert…
Ja die Vereinbarung ist nicht legal bindend, aber “sollte kein Problem darstellen” ist mMn der falsche Ansatz.
Mti dem Bruch dieser Vereinbarung darf auch die USA demnächst Waffen liefern (sofern “sinnvoll” begründet) oder andere Länder. Und schon ist die Vereinbarung sinnlos.
Klar wäre es diesmal “ein guter Grund”, aber wer bewertet das und wo hört es auf?